Zukunft

SPD-Zukunftsplan ist mehr Kamelle als Innovation

Am Sonntag präsentierte SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz seinen „Zukunftsplan“ für ein modernes Deutschland. Unter anderem stellte er die Einführung eines sogenannten Chancenkontos für Arbeitnehmer in Aussicht. Im Interview mit dem Deutschlandfunk lieferte FDP-Chef Christian Lindner eine klare Interpretation dieser Wahlkampftaktik: „Wenn bei den Umfragen gar nichts mehr hilft, dann verteilst Du Kamelle.“ FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann bemerkte

[ Read More ]

Französische Wähler beweisen einmal mehr Mut

In der ersten Runde der französischen Parlamentswahl am Sonntag hat das Macron-Lager einen klaren Sieg erzielt. Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, begrüßt das Ergebnis und sieht darin ein positives Signal für Europa. Die fortschrittliche Agenda Macrons sei auch im Interesse Deutschlands, erklärte Lambsdorff im Bayerischen Rundfunk. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer lobte die mutige Wahl

[ Read More ]

Grüne: Weder mutig noch fortschrittlich

  Die Grünen haben Bedingungen für einen künftigen Koalitionsvertrag festgelegt. Für FDP-Generalsekretärin Nicola Beer ist es das bekannte Sammelsurium an Planwirtschaft und Bevormundung. Der Zehn-Punkte-Plan, den das Spitzenduo Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt am Mittwoch vorgestellt hat, sei „weder mutig noch fortschrittlich, sondern vor allem teuer für die Bürger.“ Grüne: Weder mutig noch fortschrittlich „Erwartungsgemäß

[ Read More ]

Freie Demokraten – Haushaltsdiskussion 2017

  Auf ihrer Klausurtagung zum Haushalt 2017 hat die Gruppe FDP/Unabhängigesich darauf geeinigt, dass der Konsolidierungsweg, der unter Federführung des 1. Stadtrates, Herrn Thomas Bertram, eingeschlagen worden ist, soll unbedingt fortgesetzt werde, damit die Stadt endlich wieder handlungsfähig und einen ausgeglichenen Haushalt erreichen kann. Folgende Themen sind von der Gruppe für den Haushalt 2017 als

[ Read More ]

Europäische Zukunftskonferenz live im Facebook-Stream

08.12.2016 | Das vereinte Europa steht unter starkem Druck – von innen und von außen. Deshalb lädt die Stiftung für die Freiheit zur Europäischen Zukunftskonferenz.Mit dabei: Bundespräsident Joachim Gauck, FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner, Vizepräsident des Europäischen Parlaments Alexander Graf Lambsdorff, Xavier Bettel, Premierminister von Luxemburg und Miro Cerar, Ministerpräsident von Slowenien. Sie geben Impulse, wie Europa wirtschaftliches Wachstum, höhere

[ Read More ]

Innere Sicherheit: Das fordert die FDP

Die Bundesregierung diskutiert ein härteres Vorgehen gegen Einbruchdiebstahl und die Ausweitung der Videoüberwachung. Statt einem Wirrwarr an neuen Gesetzen will die FDP eine effektivere Anwendung bestehender Instrumente zur Durchsetzung des Rechtsstaates. Zur Bekämpfung von Einbruchskriminalität hatten die Vorsitzenden der neun FDP-Landtagsfraktionen bereits im Oktober konkrete Vorschläge vorgelegt. In einem umfassenden Beschluss unter dem Titel „Rechtsstaat schützen,

[ Read More ]

Mit schwachen Schulen wird Deutschland abgehängt

29.11.2016 | Der internationale Bildungsvergleichstest TIMSS (Trends in International Mathematics and Science Study) zeigt erhebliche Schwächen im deutschen Schulwesen auf. Das mittelmäßige Niveau der Schüler sei „erschreckend und nicht akzeptabel“, rügte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer im Interview mit der Huffington Post. Sie prangerte an, dass der Staat jährlich fast 700 Milliarden Euro im Sozialbereich ausgebe, aber nur 155 Milliarden

[ Read More ]

Große Koalition begeht Renten-Harakiri

    29.11.2016 | Die Rentenpläne der Großen Koalition sind weder zeitgemäß noch gerecht. Das Konzept von Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) mache die Altersvorsorge nicht zukunftssicher, kritisierte FDP-Rentenexperte Johannes Vogel gegenüber „Bild.de“. Er warf der Regierung vor, Geld auszugeben, „als gäbe es kein Morgen“. „Jeder Arbeitnehmer sollte selbst entscheiden können, wann er in Rente geht“, forderte Vogel. Die

[ Read More ]

FDP ist der klarste Kontrast

  Christian Lindner wirft Merkel Führungslosigkeit vor 21.11.2016  – FDP-Chef Christian Lindner wirft Kanzlerin Angela Merkel eine „durchgrünte“ Politik vor, die sich einem sozialdemokratischen Mainstream unterwerfe. Im Interview mit der FAZ erläutert er, wie sich Freie Demokraten davon unterscheiden: „Wir nehmen jeden Einzelnen ernst in seinem freien Willen und denken nicht in Kollektiven. Insofern ist die FDP sowohl

[ Read More ]