Digitaler Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag

 

Die FDP in NRW wird ihren Mitgliederentscheid über einen möglichen Koalitionsvertrag mit der CDU komplett online durchführen. „Nach unseren Recherchen ist es der erste digitale Mitgliederentscheid in der deutschen Parteiengeschichte“, kündigte der NRW-FDP-Generalsekretär Johannes Vogel bei der Vorstellung des Verfahrens am Donnerstag an. „Schon vor der Wahl hat unser Landesparteitag beschlossen, dass im Falle einer Regierungskoalition unsere Mitglieder das letzte Wort haben sollen. Genau so kommt es jetzt. Und weil wir im Jahre 2017 leben, machen wir die Abstimmung erstmalig ausschließlich digital.“

Die Basisabstimmung, die bei einer Beteiligung von mehr als 25 Prozent bindenden Charakter hat, sei ein weiterer Baustein der FDP auf dem Weg zur Mitmachpartei, so Vogel. Die Online-Abstimmung ermögliche, dass die Parteibasis schneller abstimmen kann. Er geht davon aus, dass zwischen einem vorliegenden Koalitionsvertrag und dem Abstimmungsergebnis zehn Tage liegen werden. Ein Votum per Briefwahl hätte einige Tage mehr in Anspruch genommen.

Und so wird der Mitgliederentscheid durchgeführt

Die digitale Durchführung des Entscheids sei besonders niedrigschwellig, unbürokratisch und zeitsparsam. Die etwa 15.500 Mitglieder der FDP in NRW erhalten im Vorfeld bereits ihren persönlichen Zugangscode zur Abstimmung. Wenn sich FDP und CDU NRW auf einen Koalitionsvertrag einigen, wird dieser dann anschließend online bereitgestellt, ehe die Abstimmung darüber wenige Tage später freigeschaltet wird. Die Abstimmung ist dann sieben Tage lang möglich.

Begleitet wird die Abstimmung durch ein breites Informationsangebot des Landesverbands. Bei drei großen Veranstaltungen des Landesverbands stellen Mitglieder der Verhandlungsdelegation die Ergebnisse vor. Auch in zahlreichen weiteren Veranstaltungen in den Bezirks- und Kreisverbänden können alle Mitglieder der FDP mit Vertretern der Parteiführung die Themen des Vertrags diskutieren.

Die FDP NRW führt den Mitgliederentscheid technisch mit der Universum AG, ihrem Dienstleister für Online und Digitales, sowie Polyas, einem Anbieter für Online-Voting durch.