Europäische Armee aktuell

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Die deutsche Waffenhilfe für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak ist angelaufen – wegen eines technischens Defekts aber erst nach stundenlanger Verzögerung. Ebenfalls wegen einer Flugzeug-Panne saßen mehrere Bundeswehr-Soldaten im bulgarischen Burgas fest. „Wenn man das aktuelle Rüstungsdesaster der Bundeswehr sieht, liegt einmal mehr die Idee einer europäisch integrierten Armee nahe. Die würde nicht nur Geld sparen und die Effektivität erhöhen, es würde auch die gemeinsame Sicherheitspolitik gestärkt“, meint FDP-Chef Christian Lindner.

Lindner hat Zweifel, ob von Verteidgungsministerin der Leyen den Ernst der Lage begriffen
hat. „Die Große Koalition will mehr Verantwortung in der Welt übernehmen und schafft es kaum, Waffen und Ausbilder in den Irak zu transportieren. Das Vorhaben ist nicht nur falsch, sondern macht Deutschland auch noch lächerlich“, konstatiert der FDP-Vorsitzende Christian Lindner zur Pannenserie der Bundeswehr. Da helfe auch keine PR-Reise der Bundesverteidigungsministerin. Die Pannenserie offenbare: „Anspruch und Wirklichkeit passen nicht zusammen.“

„Statt Waffen in fremde Hände zu geben, sollte Deutschland ehrlich Verantwortung übernehmen, indem wir die Luftoperationen unserer Verbündeten unterstützen“, meint Lindner. Der Liberale schlägt folgenden Lösungsansatz vor: „Für Abhilfe würde eine europäische Beschaffung und gemeinsame Nutzung militärischer Fähigkeiten sorgen. Die Idee einer europäisch integrierten Armee ist damit aktueller denn je. Dieses Projekt anzugehen, würde nicht nur Geld sparen und die Effektivität erhöhen, sondern auch die gemeinsame Sicherheitspolitik stärken.“

Angesichts der jüngsten Pannen bei Flugzeugen und Hubschraubern der Bundeswehr hat der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, grundsätzliche Zweifel an der Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte geäußert. Derzeit sei das internationale Engagement nur zum Teil zu leisten, sagte Königshaus dem rbb-Inforadio.