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Bode fordert Glasfaserausbauplan

 

 

Zu den von Wirtschaftsminister Althusmann vorgestellten Erkenntnissen und Maßnahmen bezüglich der niedersächsischen Funklöcher erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg Bode: „Die Erkenntnisse des Wirtschaftsministeriums zur Netzabdeckung sind nicht neu. Es sind nur wieder weitere Monate ins Land gestrichen, ohne dass über Castingshows und Gesprächskreise hinaus etwas passiert ist. Die Förderung einzelner Mobilfunkmasten ist rechtlich nicht möglich und löst auch nicht das Problem.

Damit Standorte im ländlichen Raum wirtschaftlich errichtet werden können, brauchen sie in der Nähe einen Glasfaseranschluss und genau hier muss die Landesregierung ansetzen. Sie muss gemeinsam mit den Kommunen und Mobilfunkanbietern einen Glasfaserausbauplan für diese Regionen erstellen und dann den Glasfaserausbau hier besonders schnell voranbringen. Der ist unter dieser Landesregierung bisher gänzlich liegen geblieben. Überraschend ist die Aussage von Minister Althusmann, der Netzausbau sei zu wenig kontrolliert worden. Die Überwachung ist Aufgabe der Bundesnetzagentur und in deren Beirat sitzt als Vertreter der Landesregierung Olaf Lies. Nach Ansicht von Bernd Althusmann hat er in dieser Aufgabe also scheinbar versagt.“

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