15. November 2018

Bergen: Wird SEB aufgelöst?

Die CZ berichtete: BERGEN. Abwickeln oder beaufsichtigen? Nachdem die Stadtentwicklung Bergen (SEB) im Zusammenhang mit dem Verkauf der Britenhäuser negativ in die Schlagzeilen geraten ist, berät […]
15. November 2018

Landschaftliches Kleinod soll erhalten bleiben

Die Freien Demokraten im Stadtrat wollen sicherstellen, dass Hochwasserschutz, Landschaftsschutz und die Interessen der Bewohner und Grundeigentümer im Verlauf der Aller zwischen dem Allerwehr und der […]
13. November 2018

Europa wieder zum Leuchten bringen

Am 11. November vor hundert Jahren endete der Erste Weltkrieg. Überall auf der Welt wurde der Gefallenen und aller ungezählten Kriegsopfer gedacht. Auch im Hans-Dietrich-Genscher-Haus läuteten […]
12. November 2018

Keine Sondersteuer auf Benzin und Heizöl

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode, äußert sich zu der vom Bundesumweltministerium geplanten Sondersteuer auf Benzin und Heizöl: „Die SPD setzt damit den Feldzug der Grünen gegen […]
9. November 2018

Europas Liberale und En Marche ziehen gemeinsam in den Wahlkampf

Pünktlich zum Freiheitskonvent der Freien Demokraten, auf dem der Entwurf des Europawahlprogramms diskutiert werden soll, gibt es gute Nachrichten vom ALDE-Kongress in Madrid: Die Bewegung La République […]
8. November 2018

Für Fakten und Fortschritte statt Verschwörungstheorien

Der Deutsche Bundestag hat sich intensiv mit dem UN-Migrationspakt befasst. NRW-Integrationsminister Joachim Stamp ging mit dem Vorgehen der AfD auf diesem Feld hart ins Gericht. Der […]
7. November 2018

Der Solidaritätszuschlag muss komplett wegfallen

Kanzlerin Angela Merkel will den Soli offenbar weit stärker senken als im Koalitionsvertrag vereinbart. Offenbar will sie auf dem CDU-Parteitag einen Freibetrag vorschlagen, der auch Spitzenverdiener […]
6. November 2018

Agenda für eine Gesellschaft der Chancen

Trotz vieler Initiativen in der Vergangenheit sind Frauen in der FDP noch immer unterrepräsentiert. Mit einer Ad-hoc-Arbeitsgruppe loten die Freien Demokraten derzeit aus, wie die FDP für […]
11. September 2018

CDU möchte digitalisieren: Nichts Neues und davon viel zu viel

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, erkennt in dem von Minister Althusmann und Vodafone verkündeten Gigapakt keinen großen Wurf. „Heute wurde nichts Neues verkündet, dennoch […]
7. April 2018

Technologiefreude und Leistungsgerechtigkeit sind bei der FDP zu Hause

  Aus der parlamentarischen Opposition heraus setzen die Freien Demokraten stets innovative und fortschrittliche Politikansätze auf die Tagesordnung. „Wir geben Antworten für Menschen in der Mitte […]
3. März 2018

Deutschland ist im Schneckentempo unterwegs

  Im europäischen Vergleich stehen die deutschen Mobilfunkanbieter mit ihren LTE-Netzen schlecht da. Eine Studie von Open Signal bescheinigt den deutschen LTE-Netzen nicht nur eine vergleichsweise […]
30. November 2017

Brauchen endlich mehr Tempo beim Breitbandausbau

  Am Freitag übergibt Deutschland die G20-Präsidentschaft an Argentinien. Aber was bleibt von dem einjährigen Vorsitz? In Sachen Digitalisierung stellt die FDP der Regierung eine verheerende […]