PRESSEMITTEILUNGEN

10. Oktober 2018

Kurskorrektur statt kalter Enteignung

Nach der Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts sollen in Berlin auf mehreren Streckenabschnitten Fahrverbote für ältere Diesel kommen. Bis Ende Juni 2019 müssen diese laut Gericht für […]
1. Oktober 2018

Für Lösungen für alle Dieselfahrer

Dieselskandal und kein Ende. Beim jüngsten Diesel-Gipfel zeichneten sich zwar mögliche Lösungen ab, aber im Kampf gegen Fahrverbote schwelen noch Konflikte. Die FDP rechnet nicht damit, […]
28. Februar 2018

Eintreten für Marktwirtschaft und Modernität liegt bei der FDP

  Im Bundestag macht die FDP-Fraktion fleißig Druck aus der Opposition. „Das Eintreten für ein marktwirtschaftliches Europa mit klaren Regeln liegt nun bei uns“, erklärt Christian […]
27. Februar 2018

Diesel-Fahrverbote: Kalte Enteignung und Wortbruch in einem

  Städte können grundsätzlich Fahrverbote für Diesel-Autos zur Luftreinhaltung verhängen – allerdings mit Einschränkungen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Die Freien Demokraten sind alarmiert. „Fahrverbote müssen […]
27. Februar 2018

Jörg Bode: Smarte Verkehrskonzepte statt unnötiger Fahrverbote

  Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, plädiert für eine Versachlichung der Debatte um Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. „Alle Augen und Ohren richten sich heute nach […]