17. Januar 2019

Grundsteuer: Einfach, gerecht und zuverlässig

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seine Länderkollegen können sich nicht einigen, wie die notwendige Reform der Grundsteuer auszusehen hat. Für die FDP ist das Ziel klar: Die […]
17. Januar 2019

Große Koalition verweigert Aufklärung

Der Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre im Bundesverteidigungsministerium ist von den Regierungsparteien vorerst verhindert worden. Wegen vermeintlich rechtlicher Bedenken wurde der Antrag zur Einsetzung des Ausschusses von FDP-, […]
16. Januar 2019

Goldene Sonne: Ein Lichtblick

Der angelaufene Wettbewerb um Investoren für das seit vielen Jahren brachliegende städtische Grundstück „Schustraße 5 / Nordwall 61“ wird von der Fraktion der Freien Demokraten als […]
11. Januar 2019

Das „Starke-Bürokratie-Gesetz“

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist bekannt für blumige Gesetzesnamen. Das von ihr auf den Weg gebrachte „Starke-Familien-Gesetz“ wird seinem Namen jedoch nicht gerecht. Im Gegenteil: es ist […]
9. Januar 2019

Deutschland braucht ein Recht auf Verschlüsselung

Nach dem Hackerangriff auf deutsche Politiker ist die Bilanz verheerend: Knapp 1.000 Personen sind betroffen, ihre Kontaktdaten und teils private Dokumente wurden bereits im Dezember veröffentlicht. […]
8. Januar 2019

Dreikönigskundgebung 2019: Chancen nutzen

Das Dreikönigstreffen im Stuttgarter Staatstheater ist jedes Jahr ein Höhepunkt im liberalen Kalender. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner, die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer und die FDP-Präsidiumsmitglieder Michael Theurer […]
4. Januar 2019

2019 kommen mutige Reformen

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer geht mit Zuversicht in das neue Jahr. Und sie ist kämpferisch. Für das Superwahljahr 2019 hat sie sich einiges vorgenommen. So will sie […]
28. Dezember 2018

Dreikönig: Start ins Jahr 2019

Am 6. Januar findet wieder das traditionelle Dreikönigstreffen von 11 bis 13 Uhr in Stuttgart statt. Die Freien Demokraten starten damit in das Jahr 2019. Die Redner sind: […]
28. November 2017

Die FDP bleibt die liberale Partei der Mitte

Den Freien Demokraten schlägt zwar der eisige Wind der Ablehnung ins Gesicht, doch sie stehen zu ihren Überzeugungen. In den Jamaika-Sondierungen haben sie hart gerungen – […]
27. November 2017

Jamaika-Motto wäre ‚Schlimmer so‘ gewesen

  Im Hinblick auf Jamaika ist es an der Zeit, die rosarote Brille abzusetzen und Tatsachen zu erkennen. „Eine stabile Regierung, die das Land voranbringt, wäre […]
23. November 2017

Die Zeit für Jamaika ist vorbei

Nach dem Ende der Sondierungsgespräche wird von allen Seiten eine politische Krise heraufbeschwören. Die Freien Demokraten sind bei vielen aufgrund ihres Entschlusses, die Verhandlungen abzubrechen, der […]
23. November 2017

Jamaika wäre eine grausame Veranstaltung geworden

Eine Koalition setzt Vertrauen und eine faire Behandlung der Partner voraus. Die Sondierungsgespräche zu einer Jamaika-Koalition haben diese Punkte in weiten Teilen missen lassen. Stattdessen überwogen […]
23. November 2017

FDP Celle steht zu Berlin

  Einstimmig haben sich die Celler Liberalen auf ihrem Ortsparteitag zur Nachbereitung der beiden Wahlen hinter die Entscheidung des FDP-Verhandlungsteams mit und um Christian Lindner gestellt, […]
22. November 2017

Weiter arbeiten für ein modernes Land: Veränderung braucht Mut.

Sehr geehrte Damen und Herren, das Ergebnis der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat die demokratischen Parteien vor eine große Herausforderung  gestellt. Es war vermutlich der […]