13. November 2018

Europa wieder zum Leuchten bringen

Am 11. November vor hundert Jahren endete der Erste Weltkrieg. Überall auf der Welt wurde der Gefallenen und aller ungezählten Kriegsopfer gedacht. Auch im Hans-Dietrich-Genscher-Haus läuteten […]
12. November 2018

Keine Sondersteuer auf Benzin und Heizöl

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode, äußert sich zu der vom Bundesumweltministerium geplanten Sondersteuer auf Benzin und Heizöl: „Die SPD setzt damit den Feldzug der Grünen gegen […]
9. November 2018

Europas Liberale und En Marche ziehen gemeinsam in den Wahlkampf

Pünktlich zum Freiheitskonvent der Freien Demokraten, auf dem der Entwurf des Europawahlprogramms diskutiert werden soll, gibt es gute Nachrichten vom ALDE-Kongress in Madrid: Die Bewegung La République […]
8. November 2018

Für Fakten und Fortschritte statt Verschwörungstheorien

Der Deutsche Bundestag hat sich intensiv mit dem UN-Migrationspakt befasst. NRW-Integrationsminister Joachim Stamp ging mit dem Vorgehen der AfD auf diesem Feld hart ins Gericht. Der […]
7. November 2018

Der Solidaritätszuschlag muss komplett wegfallen

Kanzlerin Angela Merkel will den Soli offenbar weit stärker senken als im Koalitionsvertrag vereinbart. Offenbar will sie auf dem CDU-Parteitag einen Freibetrag vorschlagen, der auch Spitzenverdiener […]
6. November 2018

Agenda für eine Gesellschaft der Chancen

Trotz vieler Initiativen in der Vergangenheit sind Frauen in der FDP noch immer unterrepräsentiert. Mit einer Ad-hoc-Arbeitsgruppe loten die Freien Demokraten derzeit aus, wie die FDP für […]
2. November 2018

Beste Bildung für alle ist der entscheidende Aufstiegsmotor

Grundschulen in der Stadt Celle: GS Bruchhagen
30. Oktober 2018

Da kann man nur staunen!

„Mit ungläubigem Staunen“ hat der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten Robert Kudrass die Stellungnahme des Kreisvorsitzenden der CDU, Henning Otte MdB, gelesen, soweit er sich zur Inneren […]
26. Oktober 2018

Keine Koalition mit Frau Merkel

Klare Worte von FDP-Chef Christian Lindner. „Die FDP wird keine Koalition mehr mit Frau Merkel schließen“, sagt er zu Spekulationen einer möglichen Neuauflage von Jamaika im […]
13. Februar 2018

Mehr Umverteilung ist nicht die Antwort

  FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms sieht die Verhandlungsergebnisse der angehenden Großen Koalition kritisch. Die wichtigen Ministerien seien auf SPD und CSU verteilt. „Der CDU bleibt zwar […]
12. Februar 2018

Koalitionäre versinken in Ambitionslosigkeit

Nach den Koalitionsgesprächen freuen sich die Funktionäre der SPD über machtvolle Ressorts, Milliarden zum Verteilen und eine steigende Fürsorgebürokratie. Doch all dies löse weder die Probleme […]
11. Januar 2018

Am Ende werden Not und Elend zusammenfinden

  Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD zeichnen sich bislang durch inhaltliche Beliebigkeit und Vertrauensbrüche der verhandelnden Akteure aus. Die Nachrichtensperre, „die sich beide Seiten gegeben […]
10. Januar 2018

Merkel will alle Widersprüche mit Geld zudecken

  Bei den Sondierungen zwischen Union und SPD sollen alle Probleme und Widersprüche zwischen den Parteien mit Steuergeld zugeschüttet werden, konstatiert FDP-Chef Christian Lindner. „Das ist […]
21. Dezember 2017

Modernisierung ist dringend angesagt

  Mit Blick auf die Gespräche zwischen Union und SPD warnen zahlreiche Stimmen aus Wirtschaft und Politik vor einem „Weiter-so“ im Bund. „Frau Merkel hat ihre […]