15. November 2018

Bergen: Wird SEB aufgelöst?

Die CZ berichtete: BERGEN. Abwickeln oder beaufsichtigen? Nachdem die Stadtentwicklung Bergen (SEB) im Zusammenhang mit dem Verkauf der Britenhäuser negativ in die Schlagzeilen geraten ist, berät […]
15. November 2018

Landschaftliches Kleinod soll erhalten bleiben

Die Freien Demokraten im Stadtrat wollen sicherstellen, dass Hochwasserschutz, Landschaftsschutz und die Interessen der Bewohner und Grundeigentümer im Verlauf der Aller zwischen dem Allerwehr und der […]
13. November 2018

Europa wieder zum Leuchten bringen

Am 11. November vor hundert Jahren endete der Erste Weltkrieg. Überall auf der Welt wurde der Gefallenen und aller ungezählten Kriegsopfer gedacht. Auch im Hans-Dietrich-Genscher-Haus läuteten […]
12. November 2018

Keine Sondersteuer auf Benzin und Heizöl

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode, äußert sich zu der vom Bundesumweltministerium geplanten Sondersteuer auf Benzin und Heizöl: „Die SPD setzt damit den Feldzug der Grünen gegen […]
9. November 2018

Europas Liberale und En Marche ziehen gemeinsam in den Wahlkampf

Pünktlich zum Freiheitskonvent der Freien Demokraten, auf dem der Entwurf des Europawahlprogramms diskutiert werden soll, gibt es gute Nachrichten vom ALDE-Kongress in Madrid: Die Bewegung La République […]
8. November 2018

Für Fakten und Fortschritte statt Verschwörungstheorien

Der Deutsche Bundestag hat sich intensiv mit dem UN-Migrationspakt befasst. NRW-Integrationsminister Joachim Stamp ging mit dem Vorgehen der AfD auf diesem Feld hart ins Gericht. Der […]
7. November 2018

Der Solidaritätszuschlag muss komplett wegfallen

Kanzlerin Angela Merkel will den Soli offenbar weit stärker senken als im Koalitionsvertrag vereinbart. Offenbar will sie auf dem CDU-Parteitag einen Freibetrag vorschlagen, der auch Spitzenverdiener […]
6. November 2018

Agenda für eine Gesellschaft der Chancen

Trotz vieler Initiativen in der Vergangenheit sind Frauen in der FDP noch immer unterrepräsentiert. Mit einer Ad-hoc-Arbeitsgruppe loten die Freien Demokraten derzeit aus, wie die FDP für […]
23. Oktober 2018

Wir brauchen Strategien, keine Wahlkampfmanöver

Kurz vor der hessischen Landtagswahl will Bundeskanzlerin Angela Merkel Diesel-Fahrverbote bei „geringfügigen“ Grenzwertüberschreitungen gesetzlich abwenden. Für die Freien Demokraten ist dies zu kurz gedacht. „Weder wird […]
20. Juli 2018

Es fehlt an einer Vision für Deutschland

  Traditionell hat sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel vor ihrem Urlaub den Fragen der Bundespressekonferenz gestellt. Im Zentrum standen Fragen zum Asylstreit, zu Migration, internationalen Verwicklungen […]
4. Juni 2018

Landtag: Weder gemeinsame Position noch zündenden Plan – Digitalisierung abgelehnt

  Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg Bode, bescheinigt der Landesregierung Planlosigkeit in Sachen Digitalisierung. „Die Regierungsfraktionen haben heute im Wirtschaftsausschuss unseren umfangreichen […]
15. Mai 2018

Die Innovation Nation kommt!

    Was für ein Bundesparteitag! Wir haben viel diskutiert: Über Europa, die Zukunft der Arbeitswelt und vor allem über unser Hauptthema: Die Innovation Nation. „Wir […]
13. Mai 2018

FDP für Aufrechterhaltung der Russland-Sanktionen und breiten Dialog

    Die 662 Delegierten des 69. FDP-Bundesparteitages haben sich nach einer lebhaften Debatte über die Russland-Politik für ein umfassendes Konzept ausgesprochen. Demnach sollen die gegen […]
12. Mai 2018

Wollen das Zukunftslabor der deutschen Politik sein

    FDP-Chef Christian Lindner nutzt den ersten Parteitag seit dem Wiedereinzug der Freien Demokraten in den Bundestag für einen Rundumschlag und eine Standortbestimmung. Er bekräftigt […]