8. April 2019

FDP erinnert an eine historische Fehlentscheidung

Vor 10 Jahren hat der Rat den Ankauf des Gebäudes der Rathsmühle vom Land Niedersachsen beschlossen. Der FDP Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen hat an den Entscheidungen im Jahr 2009 mitgewirkt, für […]
24. Januar 2019

Macron steht für Aufbruch

Am 22. Januar wurde der Élysée-Nachfolgevertrag in Aachen feierlich unterzeichnet – und zwar auf den Tag genau 56 Jahre nach dem Élysée-Vertrag, mit dem der frühere Bundeskanzler Konrad Adenauer und […]
18. Januar 2019

Vorschläge sind verkehrs- und klimapolitische Zumutung

Zu den Vorschlägen der Kommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Die Vorschläge sind eine verkehrs- und klimapolitische Zumutung. Nach den absurden Diesel-Fahrverboten sollen jetzt […]
23. Oktober 2018

Wir brauchen Strategien, keine Wahlkampfmanöver

Kurz vor der hessischen Landtagswahl will Bundeskanzlerin Angela Merkel Diesel-Fahrverbote bei „geringfügigen“ Grenzwertüberschreitungen gesetzlich abwenden. Für die Freien Demokraten ist dies zu kurz gedacht. „Weder wird die Überprüfung der Messverfahren […]
8. April 2019

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