13. November 2018

Europa wieder zum Leuchten bringen

Am 11. November vor hundert Jahren endete der Erste Weltkrieg. Überall auf der Welt wurde der Gefallenen und aller ungezählten Kriegsopfer gedacht. Auch im Hans-Dietrich-Genscher-Haus läuteten […]
12. November 2018

Keine Sondersteuer auf Benzin und Heizöl

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode, äußert sich zu der vom Bundesumweltministerium geplanten Sondersteuer auf Benzin und Heizöl: „Die SPD setzt damit den Feldzug der Grünen gegen […]
9. November 2018

Europas Liberale und En Marche ziehen gemeinsam in den Wahlkampf

Pünktlich zum Freiheitskonvent der Freien Demokraten, auf dem der Entwurf des Europawahlprogramms diskutiert werden soll, gibt es gute Nachrichten vom ALDE-Kongress in Madrid: Die Bewegung La République […]
8. November 2018

Für Fakten und Fortschritte statt Verschwörungstheorien

Der Deutsche Bundestag hat sich intensiv mit dem UN-Migrationspakt befasst. NRW-Integrationsminister Joachim Stamp ging mit dem Vorgehen der AfD auf diesem Feld hart ins Gericht. Der […]
7. November 2018

Der Solidaritätszuschlag muss komplett wegfallen

Kanzlerin Angela Merkel will den Soli offenbar weit stärker senken als im Koalitionsvertrag vereinbart. Offenbar will sie auf dem CDU-Parteitag einen Freibetrag vorschlagen, der auch Spitzenverdiener […]
6. November 2018

Agenda für eine Gesellschaft der Chancen

Trotz vieler Initiativen in der Vergangenheit sind Frauen in der FDP noch immer unterrepräsentiert. Mit einer Ad-hoc-Arbeitsgruppe loten die Freien Demokraten derzeit aus, wie die FDP für […]
2. November 2018

Beste Bildung für alle ist der entscheidende Aufstiegsmotor

Grundschulen in der Stadt Celle: GS Bruchhagen
30. Oktober 2018

Da kann man nur staunen!

„Mit ungläubigem Staunen“ hat der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten Robert Kudrass die Stellungnahme des Kreisvorsitzenden der CDU, Henning Otte MdB, gelesen, soweit er sich zur Inneren […]
8. November 2018

Für Fakten und Fortschritte statt Verschwörungstheorien

Der Deutsche Bundestag hat sich intensiv mit dem UN-Migrationspakt befasst. NRW-Integrationsminister Joachim Stamp ging mit dem Vorgehen der AfD auf diesem Feld hart ins Gericht. Der […]
7. Oktober 2018

Für eine Migrationspolitik, die sich an der Vernunft orientiert

Die Große Koalition hat ihre Vorschläge für ein Einwanderungsgesetz und den Umgang mit Diesel-Fahrverboten präsentiert. „Wir vermissen unbürokratische Lösungen, um Talente nach Deutschland zu holen“, kritisiert […]
1. Oktober 2018

Signal für moderne, vernünftige Politik senden

    „Die Arbeitsweise der GroKo gleicht inzwischen einer Autoimmunerkrankung: Sie kämpft gegen sich selbst“, kritisiert FDP-Chef Christian Lindner. Er fordert stattdessen gestalterische Impulse, „wie wir […]
25. September 2018

Ein verlorenes Jahr für Deutschland

Vor genau einem Jahr hat Deutschland gewählt. Seit einem guten halben Jahr ist die Große Koalition an der Regierungsmacht. FDP-Chef Christian Lindner zieht eine vernichtende Bilanz: […]
12. September 2018

Ein Haushalt der fahrlässig verweigerten Gestaltung

„Was für ein Bundeshaushalt“, eröffnet FDP-Chef Christian Lindner seine Rede bei der Generaldebatte zum Haushalt 2019 im Deutschen Bundestag. Die Bundesregierung rühme sich in einer guten […]
1. September 2018

Lindner will Doppelpass für Enkelgeneration anschaffen

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will nur den ersten beiden Generationen von Einwanderern die doppelte Staatsbürgerschaft zugestehen. „Für die Einbürgerung in der ersten Generation muss die doppelte Staatsangehörigkeit möglich […]