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Die Mitte entlasten

 

 

Die Globalisierung übt sich positiv auf die Lebensbedingungen der Mittelschicht aus. Nicht nur die Freien Demokraten treten für den weltweit freien Handel ein, auch international angesehene Ökonomen erkennen die Vorteile der vernetzten Welt. Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, thematisiert in seinem Gastbeitrag für Focus Online dieses Faktum, stellt jedoch eine weitaus bedeutendere Frage: Wie haben sich die Einkommen der unteren und mittleren Haushalte seit 1990 in den OECD-Staaten entwickelt?

Als negativ kann man wohl das Ergebnis, auf das Buschmann kommt, zusammenfassen. Seit 1990 seien die Belastungen durch den Staat beständig gestiegen. Nicht nur sind alte Steuern erhöht, auch neue Steuern sind dazugekommen. Buschmann schreibt: “Der Solidaritätszuschlag als Ergänzungsabgabe zur Einkommenssteuer existierte 1990 gar nicht, ebenso wenig wie die Stromsteuer, die EEG-Abgabe, die zusätzlichen Kosten erhöhter Baustandards, die auf die Mieten umgelegt werden, und so weiter und so weiter.“

Die Mittelschichten in den OECD-Staaten seien folglich massiv unter Druck geraten, was nicht nur an den Forderungen der Staaten liegt, sondern auch am internationalen Wettbewerbsdruck und der gängigen Standortverlagerung. Für Buschmann ist klar: “Wer sozialen Zusammenhalt politisch stärken möchte, wer etwas dafür tun möchte, dass sich die Mitte unserer Gesellschaft von der Krankenschwester bis zum Ingenieur nicht weiter abgehängt fühlt, der muss mit einer spürbaren Entlastung der Mittelschicht von Steuern und Sozialversicherungsabgaben beginnen.“

Den vollständigen Artikel von Marco Buschmann finden Sie hier.

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