Jörg Bode: Smarte Verkehrskonzepte statt unnötiger Fahrverbote

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, plädiert für eine Versachlichung der Debatte um Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. „Alle Augen und Ohren richten sich heute nach Leipzig. Dort wurde heute allerdings lediglich entschieden, ob Fahrverbote zulässig sind und nicht, ob sie auch wirklich sinnvoll sind und das bestehende Problem lösen. Genau das ist aber unsere Aufgabe“, so Bode. In Niedersachsen sei die Stickoxidbelastung keine großes, sondern lediglich ein punktuelles Problem an einigen wenigen Stellen in den Städten Hannover, Göttingen, Oldenburg und Osnabrück“, so Bode. Die aktuellen Messwerte aus dem Januar würden sogar zeigen, dass Göttingen und Hannover den Mittelwert einhalten und Oldenburg sowie Osnabrück ihn lediglich minimal überschreiten. Bode: „Wenn diese Entwicklung anhält, dann hat keine niedersächsische Stadt über das Jahresmittel ein Problem. Weitere Maßnahmen, wie beispielsweise die zugesagten Software-Updates, werden die Werte sogar noch weiter verbessern.“

Die Diskussion um Fahrverbote gehe daher völlig am Thema vorbei. „Das ist reine Gängelung der Diesel-Fahrer. Es kann doch nicht gewollt sein, dass jetzt einfach wieder mehr Benziner auf die Straßen kommen, denn dann steigt der CO2-Ausstoß massiv an. So löst nur ein Problem ein anderes ab. Wirklich sinnvoll sind schnelle Software-Updates und eine vernünftige Verkehrsführung in den Städten. Die Verstetigung des Verkehrs, die Grüne Welle optimiert den Schadstoffausstoß erheblich. Das wären sinnvolle und schnell umsetzbare Maßnahmen, die jetzt dringend gefordert sind“, erklärt Bode weiter.

Hintergrund: Im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ der FDP-Fraktion debattierte der Niedersächsische Landtag heute über sinnvolle Verkehrskonzepte zur Luftreinhaltung und das drohende Fahrverbot für Diesel.