Ratstagebuch 2014

Am 17. Juli 2014 fand nach über einjähriger Beratung die Ratssitzung statt, in der über den Nachtragshaushalt 2014 zu beschliessen war. Nach Vorberatung „Im Kloster“ durch die Fraktionsvorsitzenden und dem Oberbürgermeister sowie in insgesamt sieben vorbereitenden informellen Sitzungen und einer öffentlichen  Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Celle haben die Fraktionen unter Mitwirkung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle (KGSt.) Köln etwa 300 Haushaltspositionen hin und her gewendet. Übrig geblieben sind Maßnahmen die vom Rat auf die Liste 1  (Maßnahmen, die umgesetzt werden sollen) , Liste 2 (Maßnahmen die vom Rat nicht gewollt sind) und Liste 3 (Maßnahmen, bei denen die Verwaltung die Umsetzung und die möglichen Einsparungen prüfen soll) aufgenommen worden sind.

Die Listen sind hier hinterlegt worden: Liste 1, Liste 2, Liste 3.

Der Rat beschloss den Nachtragshaushalt gegen die Stimmen der Linken/BSG und der Unabhängigen, wobei für das Verhalten der Unabhängigen aus unserer Sicht nicht inhaltliche sondern reine politische Überlegungen maßgebend gewesen sein dürften.

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Am 18. Februar 2014 veröffentlichte unser Ratsmitglied Oliver Müller (Die Linke/BSG) auf Facebook eine gänzlich absonderliche Geschichte aus dem Rathaus:

supermann„ja, ich schäme mich, auch ich habe diesen Oberbürgermeister gewählt. der heute, in einer Besprechung (keine Abstimmung !) diese Besprechung mittendrin abbricht und 7 Fraktionsvorsitzende des Rathauses verweist mit den Worten “ gehen sie – ich habe hier Hausrecht …“ einige der 7 hatten sich heute extra frei genommen. Zu seiner Verteidigung : 3 hatten eine andere Meinung als supermen.de ….Glückwunsch Celle!! so ein souveräner Chef im Rathaus!“

 

 

 

 

 

 

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Mit diesem Link können Sie den Eintrag im Original betrachten.

 

Die Cellesche-Zeitung berichtete:

Eklat im Celler Rathaus Nach Eklat im Rathaus: Kritik an Mende und CDU

Auf CelleHeute.de findet man Stellungnahmen von
Jürgen Rentsch (SPD)
Bernd Zobel (Grüne)
die Celler CDU

Tags darauf wurde das Urteil über eine Klage des OB Mende gegen den Rat der Stadt Celle vom Verwaltungsgericht in Lüneburg verkündet. Das Ergebnis können Sie hier lesen. Es kam für den OB und seinen Fachanwalt für Verwaltungsrecht unerwartet:

Schlappe für Mende: Gericht weist Klage gegen Celler Rat ab Und hier die Stellungnahme in CelleHeute.de

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