15. November 2018

Bergen: Wird SEB aufgelöst?

Die CZ berichtete: BERGEN. Abwickeln oder beaufsichtigen? Nachdem die Stadtentwicklung Bergen (SEB) im Zusammenhang mit dem Verkauf der Britenhäuser negativ in die Schlagzeilen geraten ist, berät […]
15. November 2018

Landschaftliches Kleinod soll erhalten bleiben

Die Freien Demokraten im Stadtrat wollen sicherstellen, dass Hochwasserschutz, Landschaftsschutz und die Interessen der Bewohner und Grundeigentümer im Verlauf der Aller zwischen dem Allerwehr und der […]
13. November 2018

Europa wieder zum Leuchten bringen

Am 11. November vor hundert Jahren endete der Erste Weltkrieg. Überall auf der Welt wurde der Gefallenen und aller ungezählten Kriegsopfer gedacht. Auch im Hans-Dietrich-Genscher-Haus läuteten […]
12. November 2018

Keine Sondersteuer auf Benzin und Heizöl

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode, äußert sich zu der vom Bundesumweltministerium geplanten Sondersteuer auf Benzin und Heizöl: „Die SPD setzt damit den Feldzug der Grünen gegen […]
9. November 2018

Europas Liberale und En Marche ziehen gemeinsam in den Wahlkampf

Pünktlich zum Freiheitskonvent der Freien Demokraten, auf dem der Entwurf des Europawahlprogramms diskutiert werden soll, gibt es gute Nachrichten vom ALDE-Kongress in Madrid: Die Bewegung La République […]
8. November 2018

Für Fakten und Fortschritte statt Verschwörungstheorien

Der Deutsche Bundestag hat sich intensiv mit dem UN-Migrationspakt befasst. NRW-Integrationsminister Joachim Stamp ging mit dem Vorgehen der AfD auf diesem Feld hart ins Gericht. Der […]
7. November 2018

Der Solidaritätszuschlag muss komplett wegfallen

Kanzlerin Angela Merkel will den Soli offenbar weit stärker senken als im Koalitionsvertrag vereinbart. Offenbar will sie auf dem CDU-Parteitag einen Freibetrag vorschlagen, der auch Spitzenverdiener […]
6. November 2018

Agenda für eine Gesellschaft der Chancen

Trotz vieler Initiativen in der Vergangenheit sind Frauen in der FDP noch immer unterrepräsentiert. Mit einer Ad-hoc-Arbeitsgruppe loten die Freien Demokraten derzeit aus, wie die FDP für […]
29. März 2018

Finanzierung der KITA-Beitragsfreiheit – Kommunen sollten Klagen prüfen

  „Vollkommen unzureichend und dann auch noch chaotisch vorbereitet“, so bewertet der FDP Kreisvorsitzende Robert Kudrass die Vorschläge des Landes Niedersachsen auf dem Kreisparteitag der FDP […]
25. Januar 2018

Ohne Moos nichts los – Land lässt Kommunen bei den Kindergarten-Kosten im Stich

  Vollmundig und voller Eigenlob verkünden die niedersächsischen Regierungsparteien SPD und CDU landauf, landab die Beitragsfreiheit im ersten und zweiten Kindergartenjahr umzusetzen. Sie verschweigen dabei geflissentlich, […]