24. Januar 2019

Macron steht für Aufbruch

Am 22. Januar wurde der Élysée-Nachfolgevertrag in Aachen feierlich unterzeichnet – und zwar auf den Tag genau 56 Jahre nach dem Élysée-Vertrag, mit dem der frühere […]
23. Januar 2019

Das Tempolimit ist Symbolpolitik

Kaum ein Thema ist bei Autofahrern in Deutschland so umstritten wie Tempolimits. Eine Regierungskommission, die an Vorschlägen für mehr Klimaschutz arbeitet, hat die Idee jetzt wieder […]
19. Januar 2019

Bode: Baustellenmanagement krachend gescheitert

Die neueste Staustatistik des ADAC zeigt: Das von Wirtschaftsminister Althusmann angekündigte verbesserte Baustellenmangement ist krachend gescheitert. Zu diesem Schluss kommt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg […]
18. Januar 2019

Vorschläge sind verkehrs- und klimapolitische Zumutung

Zu den Vorschlägen der Kommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Die Vorschläge sind eine verkehrs- und klimapolitische Zumutung. Nach den […]
17. Januar 2019

Grundsteuer: Einfach, gerecht und zuverlässig

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seine Länderkollegen können sich nicht einigen, wie die notwendige Reform der Grundsteuer auszusehen hat. Für die FDP ist das Ziel klar: Die […]
17. Januar 2019

Große Koalition verweigert Aufklärung

Der Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre im Bundesverteidigungsministerium ist von den Regierungsparteien vorerst verhindert worden. Wegen vermeintlich rechtlicher Bedenken wurde der Antrag zur Einsetzung des Ausschusses von FDP-, […]
16. Januar 2019

Goldene Sonne: Ein Lichtblick

Der angelaufene Wettbewerb um Investoren für das seit vielen Jahren brachliegende städtische Grundstück „Schustraße 5 / Nordwall 61“ wird von der Fraktion der Freien Demokraten als […]
11. Januar 2019

Das „Starke-Bürokratie-Gesetz“

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist bekannt für blumige Gesetzesnamen. Das von ihr auf den Weg gebrachte „Starke-Familien-Gesetz“ wird seinem Namen jedoch nicht gerecht. Im Gegenteil: es ist […]
24. Oktober 2018

FDP sieht Schlosstheater in Gefahr

„Mit Unverständnis und Bestürzung haben wir die Nachricht aufgenommen, dass Finanzminister Hilbers (CDU) sich dem Haushaltsansatz von Wissenschaftsminister Thümler (CDU) widersetzt, alle kommunalen Theater in Niedersachsen […]
12. Oktober 2018

Naturschutzgebiet Allertal – Schluss mit dem Herumeiern!

„Wir begrüßen, dass die Kreistagsfraktion der FDP eine qualifizierte Ausweisung des FFH-Gebiets Nr. 90 (Aller) entlang der gesamten Aller von Winsen bis über Nienhof hinaus, als […]
11. Oktober 2018

FDP will Funklöcher stopfen

Die Cellesche-Zeitung (Ausgabe 11.10.2018) berichtet über die Aktivitäten der Celler FDP-Kreistagsfraktion und des hiesigen Landtagsabgeordneten Jörg  Bode (FDP) wie folgt:
18. September 2018

FDP Südheide gewinnt Minister aus Schleswig-Holstein zum Vortrag in Hermannsburg

Der FDP-Ortsverband Südheide hat Herrn Dr. Heiner Garg, den Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren in Schleswig- Holstein, zu einem Referat über Probleme im […]
16. September 2018

FDP Winsen: „alten Streit begraben und nach vorne blicken“

Die Freien Demokraten in Winsen haben den Wahlkampf der beiden Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters, Amtsinhaber Dirk Oelmann (SPD) und Florian Hemme (CDU) nach eigenen […]
5. September 2018

Sommerkonferenz der FDP Mandatsträger

Unter dem Motto „Wohin soll der Weg gehen“ zogen die FDP-Kreistagsfraktion und der FDP-Kreisverband in Celle ihre Mandatsträger zu einem Mandatsträgertreffen im Gutshof im Örtzetal in […]