Digitalpolitik der GroKo ist heiße Luft

13. Juni 2018

Kategorien

Tags

Die Digitalmesse Cebit hat in diesem Jahr ihr Messekonzept entstaubt. Sie reagiert damit auf Trends und die hohe Geschwindigkeit des digitalen Wandels. Die Bundesregierung hingegen verschläft diesen auch noch fast 100 Tage nach der Regierungsbildung. In Deutschland gibt es bis heute keine Digitalstrategie. Die Branche spricht über Künstliche Intelligenz (KI), doch hierzulande rufen Unternehmen nach schnellem Internet. Wir drohen im internationalen Wettbewerb zurückzufallen. „Auch die deutsche Wirtschaft kann im Wettbewerb um den Klassenerhalt nur mit Innovationen neue Produkte schaffen. Dafür muss die Politik die Rahmenbedingungen schaffen. Doch die Digitalpolitik der Großen Koalition ist nichts als heiße Luft“, so die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer.

Die deutsche Wirtschaft stagniert in Sachen Digitalisierungsgrad, wie jüngst eine Studie herausgefunden hat. Inzwischen sind andere europäische Länder beispielsweise beim Breitbandausbau an Deutschland vorbeigezogen. Es zeichnet sich ab, dass die deutsche Bundesregierung das Ziel, bis Ende 2018 allen Haushalten Zugang zu einem schnellen Internet mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit/s zu ermöglichen, weit verfehlt. „Das Kompetenzwirrwarr der Bundesregierung in Sachen Digitalisierung bringt uns keinen Schritt voran. Alle Kompetenzen müssten gebündelt werden, denn nur so können die Chancen der Digitalisierung für Bildung, Gesellschaft und Wirtschaft nun endlich genutzt werden“, mahnt Beer.