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Zurück in die demokratische Normalität

Dr. Harten Voss, Jutta Krumbach, Charles M. Severs, Steffen Lenzen

Die FDP-Kreistagsfraktion will alle Kreistags- und Ausschusssitzungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens aber ab Ende Mai 2020, wieder stattfinden lassen. Hierfür soll ermöglicht werden, dass alle Hygieneverordnungen und Abstandsregeln zu gewährleistet werden und auch die Öffentlichkeit zu diesen Sitzungen einbezogen werden kann.

Wiedereinstieg in die Normalität

Durch die Corona-Pandemie befinden wir uns in fast allen Bereichen des täglichen Lebens nach wie vor im Krisenmodus und unsere Landesregierung steuert mit Verordnungen und Maßnahmen unser Land. All diese Verordnungen, Maßnahmen und Einschränkungen haben wir als FDP-Fraktion mitgetragen und sehen diese für einen begrenzten Zeitraum als sinnvoll und notwendig an. Wir haben für die kommunale Gesellschaft allen Beschlüssen und Maßnahmen zugestimmt und mit Anträgen/ Anfragen versucht, eine Verbesserung der Situation herzustellen. Seit einigen Tagen wird vermehrt über den Wiedereinstieg in das „normale“ Leben gesprochen. Damit verbunden werden erste Lockerungen bei Geschäften, Betrieben und auch kommunalen Einrichtungen getroffen, die schrittweise in eine beginnende Normalität führen sollen. Hier sieht die FDP-Fraktion jetzt auch den Zeitpunkt gekommen, an dem wir auch vor Ort wieder in unsere parlamentarische Arbeit einsteigen müssen, um unsere demokratische Willensbildung im Kreistag Celle wieder aufnehmen zu können.

Demokratische Willensbildung fortsetzen

Wir sind der Überzeugung, dass unser demokratisches Staatsleben nur gedeihen kann, wenn die demokratische Willensbildung in der direkten Auseinandersetzung stattfindet. Diese Ansicht wird in der niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus von der Landesregierung ausdrücklich beschrieben und in § 1 Abs. 5 Nr. 4 festgelegt. Wir sehen es als unbedingt notwendig an, diese Ausführungen aus der niedersächsischen Verordnung schnellstens umzusetzen, um Entscheidungen in der Phase des Wiederhochfahrens vom Shutdown gemeinsam treffen zu können.

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