24. Januar 2019

Macron steht für Aufbruch

Am 22. Januar wurde der Élysée-Nachfolgevertrag in Aachen feierlich unterzeichnet – und zwar auf den Tag genau 56 Jahre nach dem Élysée-Vertrag, mit dem der frühere […]
23. Januar 2019

Das Tempolimit ist Symbolpolitik

Kaum ein Thema ist bei Autofahrern in Deutschland so umstritten wie Tempolimits. Eine Regierungskommission, die an Vorschlägen für mehr Klimaschutz arbeitet, hat die Idee jetzt wieder […]
19. Januar 2019

Bode: Baustellenmanagement krachend gescheitert

Die neueste Staustatistik des ADAC zeigt: Das von Wirtschaftsminister Althusmann angekündigte verbesserte Baustellenmangement ist krachend gescheitert. Zu diesem Schluss kommt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg […]
18. Januar 2019

Vorschläge sind verkehrs- und klimapolitische Zumutung

Zu den Vorschlägen der Kommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Die Vorschläge sind eine verkehrs- und klimapolitische Zumutung. Nach den […]
17. Januar 2019

Grundsteuer: Einfach, gerecht und zuverlässig

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seine Länderkollegen können sich nicht einigen, wie die notwendige Reform der Grundsteuer auszusehen hat. Für die FDP ist das Ziel klar: Die […]
17. Januar 2019

Große Koalition verweigert Aufklärung

Der Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre im Bundesverteidigungsministerium ist von den Regierungsparteien vorerst verhindert worden. Wegen vermeintlich rechtlicher Bedenken wurde der Antrag zur Einsetzung des Ausschusses von FDP-, […]
16. Januar 2019

Goldene Sonne: Ein Lichtblick

Der angelaufene Wettbewerb um Investoren für das seit vielen Jahren brachliegende städtische Grundstück „Schustraße 5 / Nordwall 61“ wird von der Fraktion der Freien Demokraten als […]
11. Januar 2019

Das „Starke-Bürokratie-Gesetz“

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist bekannt für blumige Gesetzesnamen. Das von ihr auf den Weg gebrachte „Starke-Familien-Gesetz“ wird seinem Namen jedoch nicht gerecht. Im Gegenteil: es ist […]
6. Februar 2019

Faire und zielgenaue Hilfe gegen Altersarmut

Im Kampf gegen drohende Altersarmut schlagen die Freien Demokraten eine „Basis-Rente“ für Geringverdiener vor. Auch Arbeit zu geringen Löhnen soll sich im Alter auszahlen, ist der […]
4. Februar 2019

AKH Celle: „Grüner Populismus“

Zu der Forderung nach einem Rücktritt des Celler Oberbürgermeisters Dr. Jörg Nigge nehmen der Kreisvorsitzende der FDP Robert Kudrass (Nienhagen) und der Celler FDP Fraktionsvorsitzende Joachim […]
24. Januar 2019

Macron steht für Aufbruch

Am 22. Januar wurde der Élysée-Nachfolgevertrag in Aachen feierlich unterzeichnet – und zwar auf den Tag genau 56 Jahre nach dem Élysée-Vertrag, mit dem der frühere […]
23. Januar 2019

Das Tempolimit ist Symbolpolitik

Kaum ein Thema ist bei Autofahrern in Deutschland so umstritten wie Tempolimits. Eine Regierungskommission, die an Vorschlägen für mehr Klimaschutz arbeitet, hat die Idee jetzt wieder […]
19. Januar 2019

Bode: Baustellenmanagement krachend gescheitert

Die neueste Staustatistik des ADAC zeigt: Das von Wirtschaftsminister Althusmann angekündigte verbesserte Baustellenmangement ist krachend gescheitert. Zu diesem Schluss kommt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg […]
18. Januar 2019

Vorschläge sind verkehrs- und klimapolitische Zumutung

Zu den Vorschlägen der Kommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Die Vorschläge sind eine verkehrs- und klimapolitische Zumutung. Nach den […]