Postadresse: FDP Stadtratsfraktion, Im Güldenen Winkel 5E, D-29223 Celle
srf@fdp-celle.de | 05141 9319177


Unsere Anträge und Stellungnahmen - Wir kümmern uns




  1. 29. Dezember 2018 - Stellungnahme zu dem Thema "Liquiditätsbeitrag der Stadt Celle für das AKH"

    "Als Vorsitzender des Finanzausschusses des Rates bin ich mir nicht sicher, ob die Stadt derzeit überhaupt Bürgschaften oder Kredite bereitstellen darf. Immerhin steht unser Haushalt unter dem Genehmigungsvorbehalt des Innenministeriums als Kommunalaufsicht. Ich kann mir das nur schwer vorstellen und sehe mich deswegen derzeit nicht in der Lage zu dieser Frage Stellung zu nehmen.

    Im Übrigen habe ich den Eindruck, dass der Landkreis seit Wochen von der Notsituation des AKH Celle weiss und dass es darauf zurückzuführen ist, dass der Landkreis die von allen kreisangehörigen Gemeinden zu entrichtende Kreisumlage nicht weiter gesenkt hat. Deswegen könnte man der Auffassung sein, dass die Gemeinden und Städte ihren Beitrag zu einer Stabilisierung des AKH Celle bereits geleistet haben".


  2. 7. Januar 2019 - Stellungnahme zu dem Thema "Sicherer Hafen Celle für Flüchtlinge"

    "Deutschland hat, wie kein anderes Land in der EU, Migranten aufgenommen. Die Bundesregierung erklärt heute noch ihre Bereitschaft, bestimmte Kontingente von Flüchtlingen aufzunehmen, wenn andere EU Mitglieder den Schiffen keinen „sicheren Hafen“ anbieten. Deswegen scheint uns diese Aktion gut gemeint, aber nicht erforderlich zu sein.

    Die Nettozuwanderung aus Nicht EU-Staaten wird 2018 unter derjenigen des Jahres 2014 liegen, sie ist also sehr deutlich zurückgegangen.

    Im Übrigen sollte die Stadt Celle keine Anreize für illegale Migration setzen und damit Schleppern ihr Handwerk erleichtern. Deutschland benötigt stattdessen ein modernes Migrationsrecht, das Menschen bereits in ihren Heimatländern transparent und fair aufzeigt, ob und welche Chancen sie in Deutschland haben, damit sie sich im Zweifel, wenn sie weder verfolgt sind, noch eine berufliche Qualifikation besitzen, sich lieber nicht auf die lebensgefährliche Reise nach Deutschland begeben.“

    Auf das beigefügte Wanderungsmonitoring der Bundesanstalt für Migration und Flüchtlinge weisen wir hin. Wanderungsmonitoring 2018


  3. 17. Januar .2019 - Parkhaus am AKH - wie geht es weiter mit der Parkmisere im OT Hehlentor?

    Ergebnis des Antrages:
    liegt noch nicht vor


  4. 28. Januar 2019 - Stellungnahme zu dem Thema "Gendergerechte Sprache auch in Celle einführen?"

    „Sprache, Schrift und Lebensauffassungen haben sich über die Jahrhunderte wie von selbst verändert. Jetzt kommen die Grünen und meinen etwas beschliessen zu müssen um Druck auf die Gesellschaft auszuüben. Wir lehnen diesen Druck ab, weil wir auf dem Gebiet der ideologischen Bevormundung und Erziehungsversuche der Gesellschaft reichlich schlechte Erfahrung gesammelt haben.

    Im Übrigen ist es für uns wichtiger, dass der § 219 a StGB abgeschafft wird. Das wäre eine Politik, die den Frauen tatsächlich hilft. Die Sprache und auch die Schriftsprache, werden sich von ganz alleine entwickeln. Lasst sie in Ruhe!"


  5. 29. Januar 2019 - Verlässliche Betreuungszeiten in Kindergärten und Schulen müssen sichergestellt sein - eine Bestandsaufnahme

    Ergebnis des Antrages:
    liegt noch nicht vor


  6. 03. Februar 2019 - Ortsrat Altencelle - Neuen Feuerwehrstandort für Altencelle rechtzeitig erarbeiten

    Ergebnis des Antrages:
    liegt noch nicht vor


  7. 16. Februar 2019 - Interfraktioneller Antrag - wir arbeiten auch zusammen - Neuer Wohnungsbau in Celle

    Ergebnis des Antrages:
    liegt noch nicht vor


  8. 01. März 2019 - Wie sieht es mit der tatsächlichen Unterrichtsversorgung an den Grundschulen in Celle aus?

    Ergebnis des Antrages:
    liegt noch nicht vor


  9. 22. März 2019 - Stellungnahme zu dem Thema Nichtgenehmigung des Haushaltes der Stadt Celle durch das Ministerium des Inneren, Kommunalaufsicht

    „Wir haben im Vorfeld der Haushaltsentscheidung des Rates wiederholt und eindringlich vor neuen Ausgaben in Millionenhöhe gewarnt und vorhergesagt, dass die Kommunalaufsicht diesen Haushalt nicht genehmigen und diese weitere Verschuldung der Stadt nicht akzeptieren wird.

    Nach diesem Desaster appelliere ich an SPD, AfD, Grüne, die Ratsmitglieder Schoepps, Gerlach, Inga Marks, Behiye Uca und Oliver Müller jetzt nicht an alten Positionen festzuhalten, sondern nach angemessenen Lösungen für die selbstverschuldete Haushaltssituation zu suchen. Das erwartet die Stadtgesellschaft und sie versteht auch, dass „aus einem leeren Sack“ nichts herausgenommen werden kann. Niemand kann sagen, dass er auf die Folgen nicht hingewiesen worden wäre.

    Wir halten es weiterhin für richtig, die Anmeldung zum Sanierungsvorhaben Neuenhäusen mindestens in das Jahr 2021 zu verschieben, weil dann die Entwicklung des Haushaltes insgesamt sicherer bewertet werden kann. Wenn dies nicht geschieht, bedeutet dies für die Stadt außerhalb des Ortsteiles Neuenhäusen eine Verschärfung der Sparmaßnahmen

    In diesem Jahr fließen 13 Mio. Euro allein in drei Investitionsvorhaben (Bauhof 6,6 Mio. Euro, Äußerer Ring 5,4 Mio. Euro und Allerinsel 1 Mio. Euro) und die Verwaltung rechnet mit erheblichen konjunkturbedingten Kostensteigerungen. Mehr können und dürfen wir uns in 2019 nicht leisten

    Wir müssen uns auch auf mögliche andere Entwicklungen der kommenden Jahre vorbereiten und sehr vorsichtig denken. Die Konjunkturdaten machen nachdenklich!“

  10. 2. April 2019 - Dr. Andreas Mercier zu dem Thema "Aufnahme des Sanierungsvorhabens Neuenhäusen in den Haushalt 2019"

    „„Wir haben uns bereits im Februar zusammen mit der CDU und den Unabhängigen für einen Modellversuch eingesetzt, in dem die ursprünglichen Ideen von Otto Haesler zu preisgünstigem, sozialem Wohnungsbau auf die konstruktiven Techniken der Gegenwart übertragen und im Bau von Wohnungen in Celle umgesetzt werden um Wohnraum zu schaffen. Dies wird durch die Koalition von SPD, AfD und den Grünen vereitelt.

    Ich kenne kein Ratsmitglied, das die Sanierung von Neuenhäusen ablehnt. Dem Rat ist aber wieder und wieder vor Augen geführt worden, dass die dafür erforderlichen Investitionen von über 16 Mio. Euro derzeit im Haushalt nicht abgebildet werden dürfen, weil dies unsere Schuldenlast erhöht und sämtliche Konsolidierungsmaßnahmen des Rates zunichte macht. Wider besseres Wissen beharrt diese Gruppierung aber darauf, die Verschuldung der Stadt in die Höhe zu treiben.

    Nicht die Sanierung eines ganzen Stadtteils hat Priorität, sondern die Schaffung von neuem und preisgünstigem Wohnraum“. "



  1. 23.01.2017 - AKH Parkhaus im Ausschuss vorstellen - OT Hehlentor

    Ergebnis des Antrages:
    Die Vorstellung des Vorhabens fand i.d. Sitzung des Bauausschusses am 14. Juni 2018 statt. Wie gesagt wurde, soll sich kein Interessent für die Bauausführung des Parkhauses gefunden haben. Das klingt nach überhitzter Baukonjunktur - aber ist das wirklich der Fall?

  2. 28.02.2018 - Unsere Altstadt stärken - Blumenschmuck II


    Ergebnis des Antrages:
    Schauen Sie sich bitte in der Innenstadt um - Sie finden Blumen und Ruhebänke, gesponsert von Celler Unternehmen. Danke dafür! Dank auch dem Oberbürgermeister für seinen Einsatz in dieser Angelegenheit.

  3. 01.03.2018 - Förderschulen erhalten - Planungssicherheit herstellen

    Ergebnis des Antrages:
    Ergebnis des Antrages:
    Die Dringlichkeit des Antrages ist vom Rat nicht festgestellt worden.
    Der zeitgleich von der FDP-Fraktion im Kreistag gestellte Antrag mit gleicher Zielsetzung ist inhaltlich beschlossen worden. Der Dank dafür gebührt der Kreistagsfraktion der Freien Demokraten.

  4. 15.03.2018 - Änderungsantrag f.d. Entwurf einer neuen Gestaltungssatzung "Altstadt"

    Ergebnis des Antrages:
    In der Sitzung des Bauausschusses der Stadt Celle sind die von den Freien Demokraten eingebrachten Änderungswünsche zum großen Teil übernommen worden.

    Siehe auch unseren ergänzenden Antrag vom 27.07.2018 --> siehe unten

  5. 19.03.2018 - Der Rat muss wissen worüber er entscheidet - Ortsbesichtigungen d. Goldenen Sonne, Rathsmühle, Blumläger Feld (Nord)

    Ergebnis des Antrages:
    Termine für die Ortsbesichtigungen sind anberaumt für den 7. Mai 2018 (Goldene Sonne), 28. Mai 2018 (Blumläger Feld) und 4. Juni 2018 (Rathsmühle). Die FDP-Fraktion hat an allen drei Terminen teilgenommen.

  6. 23.03.2018 - Breitbandanschlüsse und Ausstattung der Grundschulen mit "digitalen Klassenzimmern"
  7. Ergebnis des Antrages:
    Die Verwaltung hat in einer Mitteilungsvorlage vom 10.09.2018 sehr ausführlich mitgeteilt, warum die Maßnahme derzeit nicht durchgeführt werden kann. Das beantragte Ziel soll weiterhin verfolgt werden.

  8. 27.03.2018 - Religiös motiviertes Mobbing auf Celler Schulhöfen?"

    Ergebnis des Antrages:
    Die Verwaltung hat in der Sitzung des Schulausschusses am 12. Juni 2018 vorgetragen. Die Cellesche-Zeitung hat darüber am 16. Juni 2018 berichtet.

  9. 20.04.2018 - Beitragsfreie Kindertagesstätten - Folgen für die Stadt

    Ergebnis des Antrages:
    Die Verwaltung ist der vorläufigen Auffassung, dass die vom Land zu zahlenden Beträge den Einnahmeausfall von den Elternbeiträgen ausgleicht.
    Die Anfrage ist aber noch nicht endgültig beantwortet

  10. 19.06.2018 - Digitaler workflow in Teilbereichen der Stadtverwaltung einrichten

    Ergebnis des Antrages:
    Die Verwaltung hat aufgezeigt, dass sie in Teilbereichen digitale Workflow's umgesetzt hat und welche vor der Umsetzung stehen. Sie hat zugesagt, jährlich über die Fortschritte im Bereich der Digitalisierung zu berichten.

  11. 26.07.2018 - Anfrage zur Unterrichtsversorgung an Celler Grundschulen

    Ergebnis des Antrages:
    Die Antwort der Landesschulbehörde zur Anfrage zur Unterrichtsversorgung an Celler Grundschulen lesen Sie hier

  12. 27.07.2018 - Einen kühlen Kopf bewahren - Klimaanlagen in der Altstadt möglich machen.
    Siehe auch unseren Antrag vom 15.03.2018 --> siehe oben

    Ergebnis des Antrages:
    In die neue Gestaltungssatzung (2018) ist die Anbringung von Klimaanlagen an der Gebäudeseite, die nicht der Straße zugewandt ist, eingearbeitet und vom Rat beschlossen worden.

  13. 03.09.2018 - Haushaltskonsolidierung - Liste veräußerbarer Grundstücke der Stadt aktualisieren - Einnahmepotentiale erhöhen

    Ergebnis des Antrages:
    liegt noch nicht vor

  14. 03.09.2018 - Der Schulausschuss muss wissen worüber er redet - Ausschusssitzungen in Grundschulen durchführen

    Ergebnis des Antrages:
    Die Verwaltung wird zukünftig die Ausschusssitzungen des Ausschusses für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration auch in den Grundschulen abhalten, sofern dies organisatorisch und räumlich möglich ist.

  15. 03.09.2018 - Mehr Lehrkräfte für Celle - Ausbildungsstandort Celle stärken

    Ergebnis des Antrages:
    liegt noch nicht vor

  16. 11.09.2018 - Antrag zur Verkehrsentwicklung in der Stadt Celle

    Ergebnis des Antrages:
    liegt noch nicht vor

  17. 20.09.2018 - Ortsrat Altencelle - Schaffung einer Straßenbeleuchtung an der Burger Landstraße, von der Einmündung Burgwall bis zum Ortsausgang Altencelle (Richtung Nienhagen)

    Ergebnis des Antrages:
    Der Antrag der FDP ist am 19.02.2019 vom Verwaltungsausschuss beschlossen worden.

  18. 20.09.2018 - Ortsrat Altencelle - Eine Parkbank für den Bürgerpark am Bleckenweg zwischen Adolf-Knoop-Straße und Lange Stücke in Höhe des Kinderspielplatzes

    Ergebnis des Antrages:
    liegt noch nicht vor

  19. 20.09.2018 - Ortsrat Altencelle- Einrichtung einer Fahradampel "Alte Dorfstraße"

    Ergebnis des Antrages:
    Die beabsichtigte Maßnahme ist von der Verwaltung vor Einreichung des Antrages durch geeignete techn. Einrichtungen umgesetzt worden.

  20. 24.09.2018 - Subventionierung von E-Bikes

    Ergebnis des Antrages:
    Die für E-Bikes vorgesehenen Subventionierungen sind wieder gestrichen worden

  21. 28.10.2018 - Ortsrat Blumlage/Altstadt- Ein Beleuchtungskonzept für den Stadtpark Am Französischen Garten - eine Frage der Sicherheit

    Ergebnis des Antrages:
    Der Antrag wurde vom Ortsrat nicht befürwortet.

  22. 28.10.2018 - Ortsrat Blumlage/Altstadt- Den Geh- und Radweg in der Blumlage stadteinwärts instand zu setzen.

    Ergebnis des Antrages:
    liegt noch nicht vor

  23. 13.11.2018 - Hochwasserschutz 4. BA - fürsorglicher Umgang mit einem landschaftlichen Kleinod zwischen Allerwehr und Ziegeninsel

    Ergebnis des Antrages:
    Das von der FDP beantragte Vorgehen ist am 19.02.2019 vom Verwaltungsausschuss beschlossen worden.

  24. 27.11.2018 - Schulentwicklungsplan für die Stadt Celle - Beste Bildung für Grundschüler ist die beste Voraussetzung für unsere Jugend

    Ergebnis des Antrages:
    liegt noch nicht vor

  25. 18.12.2018 - Förderfähigkeit des Vorhabens Äußerer Ring - Nordwall, zwischen Theo-Wilkens-Straße und Neumarkt

    Ergebnis des Antrages:
    liegt noch nicht vor




  1. 23.01.2017 - Sanierung Burger Landstrasse, Haushaltsmittel

    Ergebnis des Antrages:
    Haushaltsmittel f.d. Planung der Sanierung sind in den Haushalt eingestellt worden. Allerdings musste die Umsetzung der Sanierung aus Gründen des Haushaltes verschoben werden. Wir werden das Thema im Auge behalten!

  2. 23.01.2017 - Sanierung Zugbrückenstrasse, Haushaltsmittel

    Ergebnis des Antrages:
    Haushaltsmittel f.d. Planung der Sanierung sind in den Haushalt eingestellt worden. Allerdings musste die Umsetzung der Sanierung ebenfalls aus Gründen des Haushaltes verschoben werden. Wir werden das Thema im Auge behalten!

  3. 30.01.2017 - Unsere Altstadt stärken - hier: Goldene Sonne, Wohnungsbau

    Ergebnis des Antrages:
    Die Verwaltung beschäftigt sich mit dem Thema und ist aufgefordert, halbjährlich zu berichten. Es soll ein Musterentwurf für innerstädtisches Wohnen/Bauen in Arbeit sein.


    16.01.2019 - Bericht der CZ: Die Verwaltung hat vorgeplant und einen Investorenwettbewerb ausgeschrieben.

    16.01.2019 - Investorenauswahlverfahren

    Update:
    21.02.2019 - Der Rat hat die Liegenschaft an einen Investor verkauft. Auf der Fläche sollen Wohnungen erstellt werden. Endlich - nach über 10 Jahren.

  4. 27.02.2017 - Gefahrenpunkt Radweg a.d. B 191 in Altenhagen.

    Ergebnis des Antrages:
    Die Notwendigkeit für Maßnahmen wurde nicht gesehen, der Antrag ist abgelehnt.

  5. 07.03.2017 - Rettung der Kastanien a.d. Allerdeich.

    Ergebnis des Antrages:
    18.09.18 - Bericht der Verwaltung:
    Ziel der Verwaltung ist es, die Kastanien möglichst lange zu erhalten, auch wenn es gegen das Bakterium „Pseudomonas syringae“ kein wirksames Gegenmittel gibt. Eine Nachpflanzung gefällter Bäume erfolgt zurzeit nicht, sondern wird sinnvoller Weise erst nach Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt.

  6. 27.03.2017 - Aufnahme 3. Klassen der Grundschulen in ein Programm Minicomputer

    Ergebnis des Antrages:
    Der Antrag wurde abgelehnt.

  7. 21.06.2017 - Unsere Altstadt stärken, hier:
    Die Innenstadt zu erreichen ist zugleich eine Chance für die Altstadt.


    Ergebnis des Antrages:
    Der Antrag wurde abgelehnt

  8. 23.07.2017 - Mehr Platz i.d. Hehlentorstraße für Fußgänger und Radfahrer - Vorhersehbare Gefährdungen vermeiden

    Ergebnis des Antrages:
    Ergebnis des Antrages:
    Der Antrag wurde Abgelehnt

  9. 24.07.2017 - Präsentation der Garnisonsstadt seit 1866

    Ergebnis des Antrages:
    Das Garnisonsmuseum wurde um Stellungnahme zu dem vorliegenden Konzept gebeten.Im Ergebnis stimmen alle Beteiligten der Auffassung der FDP-Fraktion zu. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen allerdings nicht zur Verfügung.

  10. 04.08.2017 - Gymnastikhalle a.d. Saarfeld als Ersatz f.d. MTV Halle prüfen

    Ergebnis des Antrages:
    siehe unten

    Am 11.10.2017 hat die SPD Fraktion einen Antrag auf Einstellung von Planungskosten für eine neue Halle gestellt ohne allerdings zu wissen, dass die vorhandenen Hallenkapazitäten nicht ausreichen.

    08.01.2019 - In einer Vorlage empfiehlt die Verwaltung empfiehlt dem Rat den Abriss der MTV Halle am Nordwall. Ein Standort auf dem "Saarfeld" wird als möglich angesprochen.

  11. 12.09.2017 - Cramer Markt: Aus

    Ergebnis des Antrages:
    Die FDP Fraktion hat dem "Aus" für den Cramer-Markt zugestimmt. Sie hatte bereits bei der ursprünglichen Beschlussfassung den B-Plan abgelehnt. Auf der Fläche ist für zwei Baufelder der B-Plan neu gestaltet worden. In dem nördlichen. Teil soll in Kürze mit dem Bau von Wohnungen begonnen werden.

  12. 18.09.2017 - Planung Nahversorger im Bereich 77er-Straße

    Ergebnis des Antrages:
    Der Antrag ist behandelt. Die Verwaltung prüft, ob die Fläche vor der DRK Wache für die Aufnahme eines Nahversorgers in Betracht zu ziehen ist. Das Thema wird im Rahmen des neuen Einzelhandels- und Zentrenkonzept erneut behandelt.

    Im Spätherbst 2018 werden der Penny-Markt und der DM-Markt sowie eine Backstube auf dem Gelände der Alten Feuerwehr (Village) eröffnet.

  13. 18.09.2017 - Höhenbegrenzung am Bahnhof einrichten

    Ergebnis des Antrages:
    Der Antrag ist noch nicht abschließend behandelt

  14. 26.10.2017 - Entwicklung der Kriminalität - Bericht der Polizei

    Ergebnis des Antrages:
    Die Polizei hat dem Rat über die Entwicklung der Kriminalität im November 2017 berichtet.

  15. 17.11.2017 - Stärkung des Heesemarktes

    Ergebnis des Antrages:
    die Verwaltung hat in Abstimmung mit den Marktbeschickern ein neues Konzept f.d. Aufstellung der Stände vereinbart. Für den Ortsrat und die Ortsbürgermeisterin ist die Verlegung der Stände auf den Lauensteinplatz eine denkbare Alternative, berichtete die Ortsbürgermeisterin Kämpfert.

    29.10.2018 - in einem Bericht an den Rat beschreibt die Verwaltung u.a. die aktuelle Situation und ihre Bemühungen um eine Aktivierung des Heese-Marktes.

  16. 24.11.2017 - Goldene Sonne, Schuhstraße, Mustervorhaben Wohnbebauung i.d. Altstadt

    Ergebnis des Antrages:
    Die Verwaltung wird eine Planung vorlegen.

    Update:
    Dem Rat ist am 7. Mai 2018 Gelegenheit zur Besichtigung der Liegenschaft geboten worden. Dabei ist deutlich geworden, dass die Verwaltung einen Musterentwurf (bis zur Genehmigungsfähigkeit) für das Grundstück erarbeitet hat. Dafür gebührt ihr Dank!

    Update:
    16.01.2019 - Bericht der CZ: Die Verwaltung hat vorgeplant und einen Investorenwettbewerb ausgeschrieben.

    Update:
    21.02.2019 - Der Rat hat die Liegenschaft an einen Investor verkauft. Auf der Fläche sollen Wohnungen erstellt werden. Endlich - nach über 10 Jahren.

  17. 29.11.2017 - Abgabe der Jugendhilfe - Welche Projekte der Jugendarbeit verbleiben bei der Stadt Celle

    Ergebnis des Antrages:
    Die Anfrage ist mit dieser Vorlage nebst Anlage 1sowie dieser Anlage 2 beantwortet

  18. 30.11.2017 - Sparmaßnahme 5.000/10.000 Euro - "Haushaltskonsolidierungskonzept 2018 - Aufnahme einer Einsparung durch Fortfall der jährlichen Vorbesprechung zum Haushalt"

    Ergebnis des Antrages:
    Dem Antrag ist zugestimmt worden, die Maßnahme wurde in das Haushaltskonsolidierungskonzept aufgenommen und beschlossen.

  19. 03.12.2017 - Abgabe der Jugendhilfe - Weitere Fragen zur Abgabe der Pflichtaufgaben der Jugendhilfe an den LK Celle

    Ergebnis des Antrages:
    Die Anfrage ist mit dieser Vorlage nebst Anlage 1 sowie dieser Anlage 2 beantwortet