Technologiefreude und Leistungsgerechtigkeit sind bei der FDP zu Hause

Aus der parlamentarischen Opposition heraus setzen die Freien Demokraten stets innovative und fortschrittliche Politikansätze auf die Tagesordnung. „Wir geben Antworten für Menschen in der Mitte der Gesellschaft, die ein modernes, weltoffenes, europäisches Deutschland wollen – mit Raum für Individualität und einer Öffnung von Rollenerwartungen für Männer, Frauen und Familien“, erklärt FDP-Chef Christian Lindner im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Für alle, die Freude an neuen Technologien haben und im Leben vorankommen wollen, gibt es im Bundestag keinen anderen Ansprechpartner.“

Dies zeige sich unter anderem bei der Debatte um den Sozialstaat und ein solidarisches Grundeinkommen. „Ziel muss es doch sein, Menschen in den regulären Arbeitsmarkt zu bringen statt sie mit einer Stillhalteprämie zu versorgen“, stellt Lindner klar. Die FDP wolle lebensbegleitendes Lernen organisieren und den Aufstieg aus kleinen Jobs durch bessere Zuverdienstregeln für Hartz-IV-Empfänger erleichtern, so der FDP-Chef weiter. „Uns geht es um Leistungsgerechtigkeit gegenüber den Fleißigen und mehr Flexibilität bei den bürokratischen Regeln“, betont er. „Die Union dagegen hält am Status quo fest, die AfD schweigt und die SPD verspricht ein Grundeinkommen mit Beschäftigungstherapie jenseits regulärer Jobs“, kritisiert Lindner. „Den Gipfel markieren Grüne und Linke, die Geld ohne Gegenleistung abgeben wollen.“

Auch beim Thema Mobilität wünscht sich der FDP-Chef neues Denken. Dass die Umweltministerin in der Diesel-Krise Fahrverbote ausgeschlossen hat, sei richtig. „Wir müssen jetzt nach vorn schauen“, fordert er. Die Grenzwerte für Stickoxide seien letztendlich „mehr oder weniger zufällig festgelegen worden, jedenfalls unter falschen Annahmen“, hebt Lindner hervor. Sein Vorschlag: „Wir sollten uns auf smarte Lösungen für eine neue Generation von Fahrzeugen konzentrieren – durch Technologieoffenheit und intelligente Verkehrslösungen zum Beispiel. Das ist allemal besser, als jetzt überhastet unsere Innenstädte lahmzulegen und einen Milliarden-Werteverlust bei modernen Diesel-Fahrzeugen zu riskieren.“ (ch)