Bode: Digitalisierungspläne in Niedersachsen sind ambitionslos

Als „völlig ambitionslos“ bezeichnet der Sprecher für Digitalisierung der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Jörg Bode, die heute von Minister Lies formulierten Pläne zum Ausbau des Breitband- und Gigabit-Netzes in Niedersachsen. „Niedersachsen braucht keine Fortführung des bisherigen Schneckentempos bei der Digitalisierung, sondern eine echte und mutige Trendwende. Die Landesregierung muss endlich selbst aktiv werden und für die nötige Infrastruktur sorgen. Es kann nicht sein, dass der Schwarze Peter immer nur den Kommunen zugeschoben wird, indem man ihnen Fördergelder des Bundes weiterleitet, die aber überwiegend gar nicht dazu geeignet sind, wirklich schnelle Leitungen zu bauen. Niedersachsen darf beim Breitbandausbau nicht noch weiter zurückfallen“, so Bode.

Vor allem in den ländlichen Regionen sei die Situation alarmierend. „In den großen Städten verfügen mehr als 95 Prozent der Haushalte über mindestens 50 Mbit, auf dem Land sind es hingegen nur 45 Prozent. Minister Lies ist damit offensichtlich zufrieden und will das Förderinstrument erst in 2019 ändern. Das ist sowas von ISDN und es fördert die weitere digitale Spaltung zwischen Stadt und Land“, erklärt Bode weiter.

Hintergrund: Heute fand in Osterholz-Scharmbeck der Niedersächsische Breitbandgipfel statt, auf dem Wirtschaftsminister Lies (SPD) die Pläne der Landesregierung zum Breitband- und Giga-Netz-Ausbau vorstellte.