24. Januar 2019

Macron steht für Aufbruch

Am 22. Januar wurde der Élysée-Nachfolgevertrag in Aachen feierlich unterzeichnet – und zwar auf den Tag genau 56 Jahre nach dem Élysée-Vertrag, mit dem der frühere […]
23. Januar 2019

Das Tempolimit ist Symbolpolitik

Kaum ein Thema ist bei Autofahrern in Deutschland so umstritten wie Tempolimits. Eine Regierungskommission, die an Vorschlägen für mehr Klimaschutz arbeitet, hat die Idee jetzt wieder […]
19. Januar 2019

Bode: Baustellenmanagement krachend gescheitert

Die neueste Staustatistik des ADAC zeigt: Das von Wirtschaftsminister Althusmann angekündigte verbesserte Baustellenmangement ist krachend gescheitert. Zu diesem Schluss kommt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg […]
18. Januar 2019

Vorschläge sind verkehrs- und klimapolitische Zumutung

Zu den Vorschlägen der Kommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Die Vorschläge sind eine verkehrs- und klimapolitische Zumutung. Nach den […]
17. Januar 2019

Grundsteuer: Einfach, gerecht und zuverlässig

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seine Länderkollegen können sich nicht einigen, wie die notwendige Reform der Grundsteuer auszusehen hat. Für die FDP ist das Ziel klar: Die […]
17. Januar 2019

Große Koalition verweigert Aufklärung

Der Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre im Bundesverteidigungsministerium ist von den Regierungsparteien vorerst verhindert worden. Wegen vermeintlich rechtlicher Bedenken wurde der Antrag zur Einsetzung des Ausschusses von FDP-, […]
16. Januar 2019

Goldene Sonne: Ein Lichtblick

Der angelaufene Wettbewerb um Investoren für das seit vielen Jahren brachliegende städtische Grundstück „Schustraße 5 / Nordwall 61“ wird von der Fraktion der Freien Demokraten als […]
11. Januar 2019

Das „Starke-Bürokratie-Gesetz“

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist bekannt für blumige Gesetzesnamen. Das von ihr auf den Weg gebrachte „Starke-Familien-Gesetz“ wird seinem Namen jedoch nicht gerecht. Im Gegenteil: es ist […]
26. September 2018

Unterrichtsversorgung in Celle hat sich kaum verbessert

  „Die prognostizierte Unterrichtsversorgung für die Schulen in unserer Stadt ist auch in dem neuen Schuljahr katastrophal“, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen heute nach der Auswertung […]
24. September 2018

Keine Subventionen für E-Bikes

Um den Kauf von Elektrozweirädern zu fördern, soll nach Vorstellung der Fachverwaltung von der Stadt eine Prämie gezahlt werden. FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim Falkenhagen warnt, dass davon letztlich […]
20. September 2018

Gestaltungssatzung Altstadt:
Wir waren fleißig und haben viel erreicht.

Die Anpassung der Gestaltungssatzung der Stadt Celle hatten die Liberalen in ihr Kommunalwahlprogramm aufgenommen und erstrebten damit „eine zeitgemäße und zügige Überarbeitung der über 30 Jahre […]
27. Juli 2018

Kühlen Kopf behalten

Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Celle wollen dazu beitragen, dass die Mitarbeiter in Geschäften der Altstadt einen „kühlen Kopf behalten können“, so der FDP […]
10. Juli 2018

FDP im Gespräch mit Sportvereinen

    Sommerferien bedeutet für die Kommunalpolitik auch Ratsferien. Die Fraktion der Freien Demokraten im Rat der Stadt Celle haben diese Ferien für Gespräche mit zwei […]
6. Juli 2018

Versagen unsere Grundschulen?

  „Ich habe die Sorge, dass unsere Grundschulen derzeit ihre Aufgaben nicht erfüllen können“, erklärte der FDP Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen und er ergänzt „unsere Grundschullehrerinnen und […]