18. April 2019

FDP verzichtet für die Umwelt auf Plastik-Plakate

Plakate, die für Veranstaltungen in Stadt und Land Celle werben, haben es seit letzter Woche wieder schwer, Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Die Parteien haben mit […]
17. April 2019

Linda Teuteberg (MdB) soll neue Generalsekretärin werden

Die Spekulationen der letzten Tage und Woche haben ein Ende: Auf einer Pressekonferenz im Hans-Dietrich-Genscher-Haus hat FDP-Chef Christian Lindner seine Kandidatin für den Posten der FDP-Generalsekretärin […]
16. April 2019

Solms: Klima-Demos ja – aber nicht in der Schulzeit

Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Hermann Otto Solms schrieb für die „Wetzlarer Neue Zeitung“ (Montag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Wenn ich mir die Demonstrationen der jungen Leute der „Fridays […]
11. April 2019

Kein weiteres Entgegenkommen für nichts und wieder nichts

Kurz vor dem Ende der nächsten Brexit-Frist hat Premierministerin Theresa May um einen erneuten Aufschub des Austrittsdatums bis zum 30. Juni gebeten. Die Freien Demokraten sind […]
8. April 2019

FDP erinnert an eine historische Fehlentscheidung

Vor 10 Jahren hat der Rat den Ankauf des Gebäudes der Rathsmühle vom Land Niedersachsen beschlossen. Der FDP Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen hat an den Entscheidungen im […]
6. April 2019

Die Politik muss dafür sorgen, dass es bezahlbaren Wohnraum gibt

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab der „Funke Mediengruppe“ (Samstagsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellten Julia Emmrich und Jochen Gaugele: Frage: In vielen deutschen Städten wollen […]
5. April 2019

FDP zeigt Flagge für Euro-Reformen

Die Finanzminister der Eurozone haben sich am Freitag zusammengesetzt, um über neue Griechenlandhilfen und die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion zu beraten. Für die Freien Demokraten […]
4. April 2019

Organspende ist eine Gewissensentscheidung

Weitgehend unumstritten ist im Bundestag, dass sich bei der Organspende etwas ändern muss. Jetzt haben Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Abgeordnete mehrerer Parteien einen neuen Gesetzentwurf […]
20. März 2019

FDP will mit liberalen Parteien zweitstärkste Kraft werden

Die Freien Demokraten eröffnen offiziell ihren Europawahlkampf. Die FDP-Spitzenkandidatin und Generalsekretärin Nicola Beer, FDP-Chef Christian Lindner und FDP-Bundesgeschäftsführer Marco Mendorf haben im Hans-Dietrich-Genscher-Haus die Europawahlkampagne der […]
19. Februar 2019

Lindner: Deutschland droht wieder zum kranken Mann Europas zu werden

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „[…] Wir wollen in dieser Woche ganz bewusst sprechen über die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. […]
24. Januar 2019

Macron steht für Aufbruch

Am 22. Januar wurde der Élysée-Nachfolgevertrag in Aachen feierlich unterzeichnet – und zwar auf den Tag genau 56 Jahre nach dem Élysée-Vertrag, mit dem der frühere […]
23. Januar 2019

Das Tempolimit ist Symbolpolitik

Kaum ein Thema ist bei Autofahrern in Deutschland so umstritten wie Tempolimits. Eine Regierungskommission, die an Vorschlägen für mehr Klimaschutz arbeitet, hat die Idee jetzt wieder […]
18. Januar 2019

Vorschläge sind verkehrs- und klimapolitische Zumutung

Zu den Vorschlägen der Kommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Die Vorschläge sind eine verkehrs- und klimapolitische Zumutung. Nach den […]
17. Januar 2019

Grundsteuer: Einfach, gerecht und zuverlässig

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seine Länderkollegen können sich nicht einigen, wie die notwendige Reform der Grundsteuer auszusehen hat. Für die FDP ist das Ziel klar: Die […]