2. Juni 2020

Der Haushalt der Stadt Bergen und die Rolle der CDU

An politischer Unverschämtheit ist der Vorwurf von Christian Böker (CDU) kaum zu überbieten, die FDP wie auch SPD zeigten mangelnden Sparwillen, wenn diese nach wie vor […]
19. Mai 2020

Unsere Feuerwehr – auf einem guten Weg mit Zukunftsperspektive

„Wir sind auf einem guten Weg hier in Scheuen“,  erklärte der FDP Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen bei einer Führung von Mandatsträgern der Freien Demokraten aus Stadt, Kreis […]
10. Mai 2020

Freie Demokraten helfen der Bahnhofsmission

Das ist eine menschliche Geste Zwei Stunden sollte die Aktion dauern, wer sich jedoch darauf verließ, ging am Samstagvormittag leer aus. Innerhalb von weniger als einer […]
9. Mai 2020

Wir sind jetzt schon 4 ½ Fraktionen – StraBs

Zu den sich häufenden Pressemitteilungen zum Thema „Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung“, erklärt die Fraktion der Freien Demokraten im Rat: Andreas Mercier „Jetzt sind wir schon 4 ½ Fraktionen, […]
8. Mai 2020

8. Mai – ein Tag der Befreiung

Danke! Über 70 Jahre Frieden in Mitteleuropa hat die Völker einander näher gebracht! Lasst uns dies nicht durch populistische Tendenzen in Gefahr bringen.Alle Länder Europas haben […]
7. Mai 2020

Begrabt jetzt die Bettensteuer! Viele Begriffe, ein Unsinn.

Im Vorfeld der Nachcorona-Entscheidung, dass Hotels und Gaststätten wieder öffnen dürfen, erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen: „Begrabt jetzt die von den GRÜNEN im Rat beantragte städtische Bettensteuer, […]
5. Mai 2020

Erhebt die Stimme gerade jetzt für Europa

Die FDP-Fraktionsvorsitzenden Jutta Krumbach (Kreistag Celle) und Joachim Falkenhagen (Stadtrat Celle) unterstützen das stärkere Engagement von zahlreichen deutschen Städten im Zeichen des Europatags am 9. Mai […]
27. April 2020

Fragen zum Umgang mit der CORONA-Krise

Mit der generellen Maskenpflicht wird der Versuch unternommen, das öffentliche Leben kontrolliert unter der Bedrohung durch Corona wieder aufleben zu lassen. Abstandshaltung, Umgestaltung von Arbeitsplätzen, Homeoffice, […]
17. April 2020

Fahrverbote aufheben – Paradoxe Messergebnisse überprüfen

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode, fordert ein Ende der Diesel-Fahrverbote und eine Überprüfung der Stickstoff-Messmethoden an niedersächsischen Straßen. „Wenn die Messwerte für Stickoxid durch die Decke gehen, obwohl das Verkehrsaufkommen landesweit einbricht, dann kann wirklich niemand den Verkehr dafür verantwortlich machen“, sagt Bode.
27. Februar 2019

Freude an Selbstzerstörung statt Freude am Fahren – Deutschland zerlegt seine Autoindustrie

Freude an Selbstzerstörung statt Freude am Fahren? In Deutschland ist eine Treibjagd gegen die eigene Spitzenindustrie im Gang, wie sie wohl in fast keinem anderen Land […]
18. Januar 2019

Vorschläge sind verkehrs- und klimapolitische Zumutung

Zu den Vorschlägen der Kommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Die Vorschläge sind eine verkehrs- und klimapolitische Zumutung. Nach den […]
20. November 2018

Überwachungsfreie Fahrt statt massenhafte Dieselkontrollen

Zur geplanten Überwachung von Dieselfahrern erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Oliver Luksic: „Anstatt alle Autofahrer mit einer neuen bürokratischen Überwachungsinfrastruktur zu kontrollieren, sollte die Bundesregierung […]
12. November 2018

Keine Sondersteuer auf Benzin und Heizöl

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode, äußert sich zu der vom Bundesumweltministerium geplanten Sondersteuer auf Benzin und Heizöl: „Die SPD setzt damit den Feldzug der Grünen gegen […]
10. Oktober 2018

Kurskorrektur statt kalter Enteignung

Nach der Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts sollen in Berlin auf mehreren Streckenabschnitten Fahrverbote für ältere Diesel kommen. Bis Ende Juni 2019 müssen diese laut Gericht für […]